USA: Mit Vollgas gegen die Wand
US-Schuldenkrise. Die USA verlieren in wahltaktischen Spielchen ihre Glaubwürdigkeit als Weltwirtschaftsmacht. Erschienen in News 30/11
Freitagnachmittag, der heißeste Tag des Jahres in New York City.
Draußen auf der Wall Street versinken Stöckelschuhe im weichen Asphalt,
drinnen an der Bar des Cipriani’s, After-Work-Treffpunkt der Finanzhaie,
frösteln die Banker in ihren Maßanzügen - und das liegt nicht nur an
der rabiaten Klimaanlage. Der große Flachbildschirm an der griechisch
dekorierten Wand zeigt einen Countdown: 10 Tage, 6 Stunden, 24 Minuten
bis zum Bankrott der USA, der größten Volkswirtschaft der Welt. Denn bis
2. August müssen sich der demokratische Präsident Barack Obama und die
republikanische Mehrheit im Kongress geeinigt haben, die gesetzlich
festgelegte Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar anzuheben - oder
die USA können ihre Rechnungen nicht mehr zahlen.
"Bis heute
haben wir noch Witze darüber gemacht, dass wir bald Griechenland sein
werden“, sagt Jonathan Liu, Investement-Banker bei einem
Wall-Street-Platzhirschen. "Aber jetzt wird es ernst.“ Soeben sind
Barack Obama und John Boehner, republikanischer Sprecher des
Repräsentantenhauses, ohne Ergebnis auseinandergegangen und haben der
Wall Street einen Wochenend-Schock verpasst. "Wenn sie sich bis Montag
nicht einigen, ist das ein fatales Signal“, seufzt Harry Martinez, 29
und Millionär. Er ist bei einem großen Hedgefonds für Staatsanleihen
zuständig. "Das heißt Büro statt Strand am Wochenende.“
Vor
dem Zocken auf den Dollar wird aber noch an der Bar gewettet. Nur einer -
der Hedgefonds-Trader - wettet darauf, dass auch am Montag noch keine
Einigung über das Budget da sein wird. Er sollte Recht behalten: Das
Treffen zwischen Präsident und Kongress am Samstag scheitert nach 50
Minuten, die Gespräche am Sonntag verlaufen ohne Ergebnis, der Montag
geht vorbei. Die USA fahren mit Vollgas auf die Wand zu - und scheinen
die Bremse nicht zu finden. "Sie wollen offenbar erst die Notbremse
ziehen, wenn sie ihre Glaubwürdigkeit verspielt haben“, sagt ein
Analyst.
Spiel mit dem Feuer. Dabei ist das Datum seit langem
bekannt, und der Stein des Anstoßes - die Anhebung der
Schuldenobergrenze - nichts Ungewöhnliches. Die großen Konjunkturpakete
nach der Krise 2008 müssen bezahlt werden, die Wirtschaft zog nicht so
an, wie sich Präsident Obama das erhofft hatte. Im Juni reduzierte der
Währungsfonds seine Wachstumsprognose für die USA auf magere 2,5
Prozent, die Arbeitslosigkeit liegt immer noch bei 9,2 Prozent - 2007,
vor der Krise, waren nur 4,6 Prozent arbeitslos. Während Wall Street
wieder satte Gewinne schreibt, ist Main Street - die Chiffre für die
hart arbeitenden Durchschnittsamerikaner, für die Obama angetreten ist -
weiter auf Jobsuche (s. Kasten links).
Die USA haben für
solche Krisen eine erprobte Methode: Schulden und Konsum. Schon nach der
Krise Anfang des Jahrtausends stieg das Defizit ebenso rasant wie die
Kreditkartenschulden und Hypotheken der Amerikaner, 2009 butterte Obama
fette 790 Milliarden Dollar in die Wirtschaft. Probleme, Gläubiger zu
finden, gab es noch nie: Die Staatsanleihen der größten Volkswirtschaft
der Welt gelten als bombensichere Investition. Doch nun steht diese
Glaubwürdigkeit erstmals auf dem Spiel.
High Noon in
Washington. Doch genau dieser Verlust an Glaubwürdigkeit scheint das
Ziel der Republikaner zu sein. Vordergründig dreht sich der Streit um
die Art, wie das Budget saniert werden soll: Die Demokraten wollen
Steuer-Ausnahmen für Reiche und große Konzerne streichen. Die
Republikaner hingegen wollen keine neuen Steuern, dafür aber
demokratische heilige Kühe wie Gesundheitsversorgung und
Sozialleistungen bluten lassen (s. Grafik). Im Senat hat eine "Gang of
Six“ aus Mitgliedern beider Parteien bereits einen Kompromiss vorgelegt.
Trotzdem zieht sich der Streit seit November letzten Jahres - um nun
auf einen High Noon zuzusteuern, der nicht mehr viel mit Schulden zu tun
hat.
Die Kontrahenten: John Boehner, republikanischer
Sprecher des Repräsentantenhauses, und der Präsident selbst. Der
Hintergrund: Die Wahlen im November 2012. Barack Obama braucht, um
wiedergewählt zu werden, ein ruhiges Jahr 2012 - dazu muss er jetzt ein
Budget schnüren, das bis über seine Amtsperiode hinaus reicht und die
Chance birgt, dass sich die Wirtschaft 2012 erholt und die
Arbeitslosenrate auf unter acht Prozent sinkt. Die Republikaner hingegen
brauchen einen schwachen Amtsinhaber. Ihre Taktik: Nein zu sagen,
solange es nur irgendwie geht - um dann, kurz vor dem Staatsbankrott,
einer Zwischenlösung zuzustimmen. Auf diese Weise bleibt der Präsident
erpressbar. Die Republikaner können den Budgetstreit bis zu den Wahlen
ziehen - und den Wählern alle paar Monate vorführen, dass der mächtigste
Mann der Welt nicht einmal die Macht hat, einen Routineschritt in
Budgetfragen zu setzen. Anstatt das Problem der Schuldenobergrenze
diskret im Hinterzimmer zu lösen, präsentieren sie die USA deshalb nun
als Land, das führungslos in den Bankrott taumelt.
Hoher Preis
für kleine Spielchen. Der Preis für die taktischen Spielchen ist hoch:
Standard & Poor’s hat angekündigt, das Rating der USA zu senken,
sollte kein langfristiger Plan zustande kommen. Der Internationale
Währungsfonds warnt vor den globalen Folgen: "Ein Downgrade wäre sowohl
für die USA als auch für den Rest der Welt sehr schädlich“, sagt Rodrigo
Valdes, IWF-Sprecher. "Das ist neues Territorium - niemand kann die
Folgen abschätzen.“ Er rechnet mit steigenden Zinsen, sinkendem Dollar
und einer Kreditklemme.
Präsident Obama rettet sich angesichts
des Patts in eine Fernsehansprache: In einer 15-minütigen Rede an die
Nation forderte er am Montag die Amerikaner auf, ihren
Kongressabgeordneten ihre Wut mitzuteilen. "Zum ersten Mal in der
Geschichte steht das Triple-A-Rating der USA auf dem Spiel. Wir
riskieren eine tiefgreifende Wirtschaftskrise - hausgemacht in
Washington.“ Der Schritt sollte wohl Leadership ausdrücken. Der Effekt
war jedoch ein gegenteiliger: Im Fernsehen sah man einen Präsidenten,
der die Macht über sein Budget verloren hat. Und auch wenn der Kongress
vor dem 2. August die Notbremse finden wird: In Sachen Glaubwürdigkeit
rasen die USA damit weiter mit Vollgas gegen die Wand.
Der
Einzige, den das freut, ist Hedgefonds-Trader Martinez, der im
Cipriani’s sein Glas auf die Republikaner hebt. Nicht nur, dass sie ihn
vor höheren Steuern bewahren: Martinez hat auf einen fallenden Dollar
gesetzt - und dank John Boehner hoch gewonnen.
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