Geht’s jetzt, Europa?

In den vergangenen Jahren wurde man, wenn man Ansprüche an eine gemeinsame europäische Politik stellte, vertröstet: Erst musste man abwarten, bis der Verfassungskonvent einen Text zustande gebracht hatte – dann wurde intensiv über dessen Ablehnung nachgedacht. Danach nahm der Kuhhandel um den Lissabon-Vertrag alle Energie in Anspruch. Solange dieser nicht ratifiziert war, durfte schon gar nicht über echte Politik gesprochen werden. Aber nun ist der Vertrag in Kraft, die Kommission bereit – liebe EU, wären wir jetzt so weit? Es gäbe da einiges zu tun: Von den großspurig angekündigten Finanzmarkt-Regulierungen ist kaum etwas umgesetzt. Eine gemeinsame Energiepolitik fehlt seit Jahren. Die Arbeitslosigkeit von knapp zehn Prozent harrt einer Lösung. Und Griechenland wäre auch noch zu retten.

Für das alles aber fehlt eine Voraussetzung: Europäische Institutionen müssen endlich verhindern können, dass jede europäische Idee im Hahnenkampf der Nationalstaatsegoismen zerrieben wird. Doch das ist noch ein weiter Weg: Zapateros Idee, wirtschaftspolitisch säumige Staaten zu sanktionieren, scheiterte kläglich – Lissabon-Vertrag hin oder her. Dabei dachten wir, jetzt sei Europa endlich so weit.